Geht es genauer? Claus Leggewies Frage nach der konkreten Ausgestaltung einer Netzwerkpartei ist schnell zu beantworten. Leider nein. Netzwerke sind zunächst eine Form, man könnte auch sagen: eine Arbeitsweise. Netzwerke können ganz unterschiedlichen Zielen dienen, die jedoch konkret sein müssen. Das ist dann schon der erste Unterschied zu der von Leggewie als Bezugsgröße genannten Volksfront, die ja bekanntlich als prinzipielles Bündnis auf der Basis fester ideologischer Gemein-samkeiten gedacht war. Man kann es nur wiederholen: Das spezifische, und das neue, am Konzept Netzwerkpartei sind die Bedingungen, unter denen es angewandt werden soll. Feste, ideologisch fundierte Bündnisse dagegen gehören der Vergangenheit an, ebenso wie revolutionäre Subjekte oder marginalisierte Milieus wie das der klassischen Arbeiterbewegung.

Das Konzept Netzwerkpartei hat weitere Voraussetzungen: Gleichgültig, ob es sich um einen angemessenen Umgang mit Biotechnologie handelt oder ob eine Partei einen lokalen Jugendplan initiieren will - sie wird auf die Kompetenz anderer Akteure angewiesen sein. Das gilt sowohl für die Diagnose von Problemen als auch für die Erarbeitung von politischen Konzepten. Auch bei der Durchsetzung von politischen Entwürfen sind Parteien, genauso übrigens wie Regierungen, auf die Mitarbeit von anderen angewiesen. Macht und Recht sind als Ressourcen der Politik nie ausreichend gewesen, und sie sind es heute weniger denn je. Moderation und Kooperation sind heute typische Aufgaben der Politik in allen Politikfeldern. Das heißt auch, daß Parteien offensiv um Bündnispartner werben für verschiedenste Ziele, bei denen ihre Kraft und Kompetenz allein nicht ausreicht.

In der Netzwerkgesellschaft sind befristete, strategische Partnerschaften zur Grundlage der Reaktionsfähigkeit auf nervösen Märkten geworden. Für die Politik in der Netzwerkgesellschaft sind die Anforderungen ähnlich. Welche Partei wollte etwa heute ernsthaft behaupten, sie könne mit dem Tempo Schritt halten, mit dem neue Themen in der Öffentlichkeit auftauchen - und wieder verschwinden. Expertisen zu BSE, Rechtsextremismus, Kampfhunden oder gentechnisch veränderten Agrarprodukten können nicht auf Vorrat in den Parteien entwickelt und gepflegt werden. Politiker müssen heute vor allem fähig sein, rasch Expertenwissen zu finden und es nutzbar zu machen. Netzwerke sind auch ein Ausdruck einer notwendigen Bescheidenheit der politischen Akteure angesichts einer komplexen und sich rasch wandelnden Welt.

Das Internet ist das adäquate Medium für die notwendig gewordene Bescheidenheit der Parteien. Claus Leggewies Analyse seines Einflusses auf die Politik ist hier durchaus zutreffend. Das Internet ermöglicht grundsätzlich eine Kommunikation ohne Hierarchie, denn es gibt dem Nutzer einen Antwortkanal. Daraus erwächst ein ungeheures Potenzial: Das Netz dient der Information, der Kommunikation, der Organisation und der Partizipation. Alle diese Funktionen stellen hohe Anforderungen an die Professionalität von den Parteien. Gleichzeitig aber gibt es den politisch Interessierten eine bisher unbekannte Macht.

Information beispielsweise geht nicht mehr zu einem bestimmten Zeitpunkt über einen bestimmten Sender an ein weitgehend anonymes Publikum, sondern erschließt sich einem Netzbenutzer, der selbst Fragen formuliert. Information muß von Parteien zur Verfügung gestellt und aktualisiert werden, sie muß bei Nachfrage erläutert oder ergänzt werden, während die Auswahl und die Bewertung beinahe ausschließlich Sache des oder der Interessenten ist. Das Internet dreht also potenziell die Machtverhältnisse zwischen den Interessenten und den Anbietern von politischen Informationen um. Dass dies nicht ohne Folgen für die Organisationsstruktur von Parteien bleiben kann, liegt auf der Hand.

Das Internet bietet eine sehr einfache Möglichkeit, Interessengruppen in und neben den Parteien zu organisieren. Eine Vielzahl von Mailinglisten und Foren von unterschiedlicher Qualität und Lebensdauer zeugt von diesem Potenzial. Parteien können davon profitieren, wenn sie sich diesen Möglichkeiten öffnen. Sie müssen das Internet dabei als Chance für eine Belebung der sogenannten Vorfeldarbeit begreifen, bei der es heute - ebenso wie etwa zu Zeiten der Arbeiter-Bildungs- und Kulturvereine - nicht primär auf Mitglieder-Rekrutierung ankommt, sondern auf breite gesellschaftliche Verankerung. Wenn Parteien davon profitieren wollen, müssen sie jedoch bereit sein, diese Form des Interesses in ihren internen Entscheidungsabläufen zu berücksichtigen. Das ist noch ein weiter Weg.

Vorläufig gibt es in der SPD ebenso wie bei den anderen Parteien ein Spannungsverhältnis zwischen der Mitgliedschaft, die neue, offene Arbeitsformen noch mißtrauisch beäugt, und denjenigen Netzbürgern, denen lebenslange Verbindlichkeit der politischen Arbeit in einer einzigen Organisation fremd erscheint. Tatsächlich ist dies aber ein ziemlich konstruierter Gegensatz, denn bereits heute ist die Realität der politischen Arbeit, gleich, ob in einer Partei oder außerhalb, durch das Nebeneinander verschiedener Formen des Engagements bestimmt. Anders formuliert: Die meisten aktiven Parteimitglieder arbeiten heute in Initiativen, Gremien und Vereinen neben der SPD. Das Internet fügt dem nichts prinzipiell Neues hinzu, abgesehen von der Aufhebung räumlicher und zeitlicher Begrenzung der politischen Arbeit.

Hier berühren sich die technischen Möglichkeiten des Internet und die Anforderungen der Netzwerkgesellschaft. Schon vor dem Internet haben Parteien begonnen, Interessen vernetzt zu verfolgen. Claus Leggewie verweist ja zu Recht auf die Grünen und ihren Ursprung in den sozialen Bewegungen der 70er und 80er Jahre. Auch viele Sozialdemokraten wurden von dieser Erfahrung geprägt. Das Internet ermöglicht es, engmaschiger und kurzfristiger zu arbeiten, vermutlich auch mit einem erheblich geringeren ideologischen Überschuß, als ihn die sozialen Bewegungen benötigten. Mit dem Internet als Organisations- und Kommunikationsplattform gewinnen Parteien und soziale Bewegungen nicht nur neue Schnittstellen, sondern auch deutlich mehr Beweglichkeit.

Matthias Machnig