forum 3
 
Globalisierung - "Ist die Erde noch regierbar?"

Die Kluft zwischen der Globalisierung von Problem- und Konfliktlagen sowie der Fähigkeit von Staaten, ihnen mit herkömmlichen Instrumenten nationalstaatlicher Macht- und Interessenpolitik zu begegnen, wird immer größer. Globalisierungskritiker sehen andererseits in solchen politischen Regulationsdebatten Bedrohungsszenarien, da sie auf eine Durchsetzung von politischen, ökonomischen und kulturellen Hegemonialansprüchen insbesondere der USA hinausliefen.

Vor diesem Hintergrund gewinnt unter den Stichworten Global Governance, Re-Regulierung der Weltwirtschaft u.a. die Frage an Bedeutung, welchen Stellenwert "Politik" heute hat - und diese Frage wird strittig beantwortet.

  • Einerseits verlangt dies nach politischen Ordnungsvorstellungen, die mehr als ein punktuelles und reaktives Krisenmanagement ermöglichen, was u.a. unter dem Begriff ‚Global Governance' diskutiert wird. Besteht (staatliche und intergouvernamentale) Politik zuvorderst darin, die negativen Folgen und potentiellen Gefahren der als technisch-ökonomischer Prozess verstandenen Globalisierung zu bearbeiten? Muss Politik nachholend globalisiert werden (Jürgen Habermas)?

  • Oder, dies ist die Gegenposition, ist Politik längst auch global und das Problem ist weniger deren Fehlen, sondern sind konkrete Inhalte und Strukturen von (staatlicher und intergouvernamentaler) Politik? Aus dieser Perspektive hat Politik weniger die Funktion der Bearbeitung negativer Folgen der ökonomischen Globalisierung, sondern ist zentrale Voraussetzung für ökonomische Prozesse.

  • Dahinter steht die viel zu oft ausgeblendete Frage, welche Kräfte die Globalisierung vorantreiben.

Globalisierungskritiker kennzeichnen die dominante Form der Globalisierung als neoliberale, den es setzen sich bestimmte Kräfte mit ihren Interessen durch. Sie sehen in den politischen Regulationsdebatten Bedrohungsszenarien, da sie auf eine Durchsetzung von politischen, ökonomischen und kulturellen Hegemonialansprüchen insbesondere der USA hinausliefen. Das Internet bietet den Globalisierungsgegnern ein Forum und die Chance eines weltweiten Diskurses über ihre politischen Vorstellungen und sozialen Aktionsformen.

Diskutiert werden sollen in diesem Forum u.a. Fragen danach:

  • Welche politischen Essentials bestimmen die Globalisierungskritik, was sind ihre Gemeinsamkeiten, was ihre Unterschiede? In Zusammenhang mit den oben aufgeworfenen Fragen: Welchen Stellenwert haben (staatliche) Politiken in den dominanten, als neoliberal gekennzeichneten Entwicklungen und welchen Stellenwert sollen sie bei den angestrebten Veränderungen haben?

  • Haben politische Aktionen - etwa anlässlich von Weltwirtschaftsgipfeln - die Aufgabe, transnationale Probleme der Globalisierung zu kommunizieren? Oder dienen diese Aktionen auch dazu, die Diskussion über neue Formen politischer Partizipation zu provozieren?

  • Welche Organisationsform zur Entwicklung globalisierungskritischer Diskurse bilden sich heraus und welche Bedeutung erlangt in diesem Zusammenhang das Internet?

  • Bedarf es Instrumente für eine weltumspannende Zivilgesellschaft, wie etwa einem Internationalen Strafgerichtshof, um globalen Problem- und Konfliktlagen zu begegnen?

Einleitungsbeitrag:
Einleitende Thesen: "Ist die Erde noch regierbar?"
Welche Rolle spielt die globalisierungskritische Bewegung in der Politik

  Dr. Ulrich Brand, wissenschaftl. Mitarbeiter an der Universität Gesamthochschule
  Kassel, FB Politikwissenschaft, Lehrstuhl "Globalisierung und Politik"

Inhaltliche Verantwortung:
Franz Josef Jelich
Forschungsinstitut Arbeit Bildung Partizipation (FIAB)
Kontakt: forum3@edupolis.de

Moderation:
Carolin Welzel
Redaktion "politik-digital.de", Mitarbeiterin bei "epublik - Netzwerk Politik und Internet"
Kontakt: moderation3@edupolis.de


Fragen und Hinweise bitte an info@edupolis.de oder webmaster@edupolis.de